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   BGH, 28.11.2019 - I ZR 43/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48875
BGH, 28.11.2019 - I ZR 43/19 (https://dejure.org/2019,48875)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2019 - I ZR 43/19 (https://dejure.org/2019,48875)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2019 - I ZR 43/19 (https://dejure.org/2019,48875)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (hier: Wahl der Gestaltung mit einem Link auf Produktdetails nur im Warenkorb)

  • online-und-recht.de

    Amazon Checkout: Verlinkung im Warenkorb für wesentliche Warenmerkmale nicht ausreichend

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß eines Online-Versandhändlers: Erforderlicher zeitlicher und räumlich-funktionaler Zusammenhang zwischen den Pflichtangaben über wesentliche Merkmale der angebotenen Ware und dem Bestell-Button

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon-Bestellseite rechtlich unzulänglich - wesentliche Merkmale der Ware werden entgegen der Button-Lösung auf der letzten Bestellseite nicht aufgelistet

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Wesentliche Eigenschaften sind Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Checkout-Seite von Amazon ist wettbewerbswidrig

  • datenbank.nwb.de (Tenor)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2020, 274
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 07.11.2023 - 91 O 69/23

    Zur Frage, wo die wesentlichen Eigenschaften der Ware (Textilmaterialangabe) im

    b) Bei dem Material des Stoffes, dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei Bekleidungsstücken handelt es sich auch um wesentliche Eigenschaften der Waren im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB (OLG München, GRUR-RR 2019, 265 (bestätigt doch BGH vom 28.11.19 zu I ZR 43/19 - juris; vgl. auch OLG Köln, BeckRS 2016, 119172, Tz. 39; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2017, Az. 4 W 34/16, 4 W 35/16, juris, dort Tz. 19 - Warenkorbansicht; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 7).
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